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Erfüllungsbürgschaft

Der Begriff Erfüllungsbürgschaft ist eine Abkürzung für die Vertragserfüllungsbürgschaft. So handelt es sich bei einer Erfüllungsbürgschaft um eine Bürgschaft, welche bei einem Geschäft zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer benötigt wird. Durch eine Erfüllungsbürgschaft kann sich der Auftraggeber absichern, dass der Auftragnehmer die vertraglich vereinbarten Pflichten auch einhält. Aus diesem Grunde wir diese Art der Bürgschaft häufig als Ausführungsbürgschaft bezeichnet. Die rechtlichen Grundlagen zu der Erfüllungsbürgschaft werden in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauverträge geregelt. Diese Verordnungen wiederum basieren auf den gesetzlichen Grundlagen des Bürgerlichen Gesetzbuches, kurz BGB.

Als Bürge für eine Erfüllungsbürgschaft treten in der Regel die jeweiligen Kreditgeber auf, wie zum Beispiel die beteiligten Kreditinstitute. Aber auch Versicherungsgesellschaften werden häufig als Bürge eingesetzt. Durch die Aufnahme der Bürgschaft verpflichtet sich der Bürge dafür zu sorgen, dass die vertraglichen Vereinbarungen von dem Auftragnehmer auch eingehalten werden. Sollte der Auftragnehmer die Pflichten aus dem Vertrag nicht erfüllen, so muss der jeweilige Bürge für den entstandenen finanziellen Schaden aufkommen. Ein finanzieller Schaden kann in diesem Zusammenhang zum Beispiel eintreten, wenn der Auftragnehmer Schäden bei der Arbeit anrichtet, die vereinbarten Leistungen teilweise oder gar nicht erfüllt oder wenn der Auftragnehmer zahlungsunfähig wird und dadurch ein Insolvenzverfahren eröffnen muss.

Die Erfüllungsbürgschaft findet insbesondere bei Verträgen im Bauwesen Anwendung. In der Regel wird diese Bürgschaftsart jedoch nicht von Privatleuten in Anspruch genommen, welche eine Bauunternehmen beauftragen, sondern die Erfüllungsbürgschaft ist häufig ein Sicherungsinstrument bei besonders großen Bauprojekten. Allerdings werden mit einer Erfüllungsbürgschaft häufig nur Teile des Auftragswertes abgesichert. In der Praxis liegt die Absicherung häufig bei maximal 25 Prozent. Im Anschluss an die Erfüllungsbürgschaft, welche der Auftraggeber dem Auftragnehmer nach der Erfüllung der zugesagten Leistungen zurückgeben muss, wird in der Regel zwischen den beiden Parteien eine Gewährleistungsbürgschaft angeschlossen. Mit dieser Bürgschaft werden in der Regel nur noch etwa 5 Prozent des gesamten Auftragswertes abgesichert.